Aktuelles Statement von VBS-Präsident Stefan Böhme

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

nach zwei Jahren Corona-Krise dachte man, es sei so langsam Licht am Ende des Tunnels in Sicht - doch seit dem 24. Februar ist die Welt nicht mehr dieselbe: Es herrscht Krieg mitten in Europa und die Bilder und Berichte aus der Ukraine sind erschütternd. Der Bundeskanzler hat recht mit seiner Feststellung: „Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg“. Das zeigen auch die mutigen Proteste von Teilen der russischen Bevölkerung.

Dieser eklatante Angriff auf die europäische Friedensordnung verletzt das internationale Völkerrecht und unsere europäischen Werte. In dieser Situation kann der Westen und auch die Bundesregierung nicht neutral bleiben, insofern sind die angekündigte Militärhilfe und der Swift Ausschluss russischer Banken gerechtfertigt. Natürlich wird dies auch weitreichende Folgen für unsere Wirtschaft haben, aber diesen Preis sollten wir auch für unsere Freiheit bereit sein zu zahlen.

Die konkreten Auswirkungen für unsere Branche lassen sich heute noch nicht abschätzen, aber ein wenig lässt sich schon sagen: Das umfangreiche Sanktionspaket der EU gegenüber Russland wird zu weiter steigenden Energiepreisen führen und steigende Rohstoffpreise werden vermutlich auch diverse von uns benötigte Produkte verteuern. Richtig ist aber auch: Es gibt nun noch einen Grund mehr, warum Europa seine Rohstoffversorgung durch Recycling stärken sollte. Die von der EU und der Bundesregierung geplante Transformation unserer Wirtschaft hin zur Klimaneutralität muss noch entschlossener beschritten werden, wenn Energielieferungen als Druckmittel von Aggressoren benutzt werden.

Beeindruckend ist die Welle der Solidarität mit der Ukraine in ganz Europa. Die Einigkeit und Geschwindigkeit bei der Umsetzung von Sanktionen auf politischer Ebene, über die Friedensdemonstrationen in vielen Städten, bis hin zur Organisation von privat organisierten Hilfslieferungen. Europas Zukunft wird eine Zukunft in Frieden und Freiheit sein. Hoffen wir, dass eine weitere Eskalation abgewendet werden kann und vor allem dass die militärische Auseinandersetzung dahin kommt, wo sie hingehört: in die Vergangenheit.

Stefan Böhme
Präsident

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