Anlagen zur Lagerung und Behandlung von Abfällen werden aufgrund ihrer Umweltrelevanz nach dem Bundes-Immissionssschutzgesetz (BImSchG) zugelassen. Geregelt wird die Genehmigungsbedürftigkeit in der 4. Verordnung zum BImSchG – der 4. BImSchV. Das Genehmigungsverfahren für Abfallbehandlungsanlagen und Abfallzwischenlagern selbst richtet sich nach der Verordnung über das Genehmigungsverfahren – der 9. BImSchV.

In dem Webinar lernen Sie, welche Voraussetzungen für eine Genehmigung erfüllt sein müssen und für welche Anlage ein förmliches oder ein vereinfachtes Verfahren durchzuführen ist. Sie erfahren die inhaltlichen Anforderungen an einen vollständigen, prüf- und genehmigungsfähigen Antrag.

Ziele/Nutzen des Seminars:

• Genehmigungspflicht – Baurecht oder BImSchG
• Genehmigungsvoraussetzungen, Betreiberpflichten
• Unterschiede zwischen förmlichen und vereinfachten Verfahren
• Welche Rechtsgebiete müssen noch beachtet werden, z. B. Baurecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht etc.?
• Besonderheiten bei Änderungen: Anzeige oder Genehmigung
• Der Antrag: Inhaltliche Anforderungen
• Rechtssicherheit, Bestandsschutz
• Welche Rechtsmittel haben Antragsteller, Nachbarn?